Pressemitteilung der Kreistagsfraktion von B90/Die Grünen im Ilm-Kreis sowie von Bündnis90/Die Grünen Ilm-Kreis
Das Aus des Projekts »Demokratie leben« im Ilm-Kreis hatte bundesweit große Wellen geschlagen. Ein völlig unnötiges Desaster. Obwohl für den Ilm-Kreis nicht mit Kosten verbunden, sei die Mittelvergabe zu intransparent, monierten CDU und Freie Wähler. Um den betroffenen Vereinen die Möglichkeiten zu Finanzierung zu erhalten und nicht auf wertvolle Bundesmittel zu verzichten, brachten drei Fraktionen (LINKE, SPD, B90/Die Grünen) einen Antrag im Kreistag ein. Die CDU stellte einen Änderungsantrag mit dem Wunsch nach mehr Kontrolle. Auch wenn wir Grünen das Misstrauen nicht nachvollziehen können, das ehrenamtlichen Projekten der Zivilgesellschaft entgegengebracht wird, mussten wir dem Antrag zustimmen, um Mittel von »Demokratie leben« für Demokratieprojekte im Ilm-Kreis zu retten.
Wir stellen fest: Miteinander reden hilft.
Ausdrücklich begrüßen wir, dass der Ilm-Kreis weiterhin in der Initiative »Weltoffenes Thüringen« vertreten bleibt. Wirtschaftliche Erfolge, wissenschaftliche Höchstleistungen, gutes Miteinander – all diese Markenzeichen kann der Ilm-Kreis nur stärken, wenn wir uns zu diesen Grundwerten bekennen. Diese Werte vertritt die AfD nicht. Darin waren sich zum Glück alle demokratischen Fraktionen einig.
Kerngeschäft Schulnetzplan
Der Schulnetzplan, obwohl erst einmal beschlossen, wird noch für viel Arbeit sorgen.
Zwar waren wir mit unserem gemeinsamen Antrag für Zukunftswerkstätten mit der SPD nicht erfolgreich. Dennoch war bei fast allen Fraktionen die Bereitschaft groß, unser Schulnetz zukunftssicher zu gestalten und mit den Beteiligten vor Ort konstruktive Lösungen zu erarbeiten. Einfach wird das nicht, doch nach den offenen Diskussionen der letzten Wochen setzen wir auf konstruktive fraktionsübergreifende Zusammenarbeit.
Doch für heute heißt es erstmal:
Der Ilm-Kreis bleibt weltoffen – mit »Demokratie leben«!