Aus für »Demokratie leben!« im Ilm-Kreis
Das Bundesprogramm »Demokratie leben!« fördert seit 2015 Projekte unter der Zielstellung »Demokratie fördern. Vielfalt gestalten. Extremismus vorbeugen.« Die Finanzierung erfolgt durch Bundesmittel, namentlich den Haushalt des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Die Kreise selbst reichen die Mittel lediglich weiter.
Bisher wurden im Ilm-Kreis zahlreichen Projekte gefördert, insbesondere in der Jugendarbeit. Neben namhaften Großprojekten wie der Internationalen Studierendenwoche in Ilmenau (ISWI) waren es vor allem kleinere, in den Alltag integrierte Projekte, die durch das Programm unterstützt wurden, so zum Beispiel Teamwork-, Antidiskriminierungs- und Selbststärkungs-Projekte, häufig in Schulen – also genau das, was Lehrkräfte und Sozialarbeiter nicht selbst bewältigen können, wenn Mobbing, Hate Speech und Gewalttätigkeit um sich greifen bzw. die Schule einen Projekttag zum Thema Demokratie veranstalten will.
Auch der Kinder- und Jugendbeirat des Ilm-Kreises, für den im Haushalt keine Mittel vorgesehen sind, finanziert seine Projekte über dieses Förderprogramm.
Eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten, möchte man meinen. Doch damit ist leider Schluss.
Ein AfD-Antrag, erfolgreich durch Ja-Stimmen und Enthaltungen aus den Reihen der CDU und der
Freien Wähler, beendete diese Fördermöglichkeit für den Ilm-Kreis.
»Sie lassen sich gern im bunten Treiben der ISWI fotografieren, schaffen aber die Förderung ab?«
»Sie loben den KJB für seine Arbeit, entziehen ihm aber die Grundlage für seine Projekte?«
»Sie unterstützen schulische Projekte für besseres Zusammenleben, verwehren ihnen aber die
Unterstützung?«
Diesen und ähnlichen Fragen werden sich die Ja-Stimmer und Enthalter wohl stellen müssen.
Claudia Koch
Fraktion Bündnis90/Die Grünen